Berlin und Paris feiern 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags
(Keystone-SDA) Mit einer gemeinsamen Sitzung im Berliner Reichstagsgebäude haben der deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung den 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags gefeiert.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dabei am Montag, der 1963 unterzeichnete deutsch-französische Freundschaftsvertrag habe die Beziehungen beider Länder “glücklich verändert”. Weil die Welt sich beständig ändere, müssten die bilateralen Beziehungen aber weiterentwickelt werden.
Die Abgeordneten wollen am Montag eine Resolution verabschieden, die sich für eine Neufassung des Elysée-Vertrags und ein deutsch-französisches Parlaments-Abkommen stark macht. Auch ein gemeinsames Parlamentsabkommen soll ausgearbeitet werden. Um 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Parlamentssitzung in der französischen Nationalversammlung in Paris geplant.
Der Präsident der französischen Nationalversammlung, François de Rugy, sagte in einer auf Deutsch gehaltenen Rede, es gehe darum, “das bisher Erreichte zu würdigen, die aktuelle Lage klar zu analysieren und uns konkret auf unsere Zukunft vorzubereiten”. Er warnte dabei vor Populismus und Nationalismus: “Populismus und nationalistische Bewegungen bedrohen alle europäischen Nationen.”
Neuer Vertrag soll EU stärken
Der Elysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und dem französischen Staatschef Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Der Vertrag regelt die deutsch-französische Zusammenarbeit und gilt als Meilenstein in der Aussöhnung beider Länder nach dem Zweiten Weltkrieg.
Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron hatten am Wochenende angekündigt, mit einer Neuauflage des Vertrags die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Technologie vertiefen zu wollen. Der neue Elysée-Vertrag soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden. Damit soll auch die Europäische Union gestärkt werden.
